Allgemeine Geschäftsbedingungen der XtraX GmbH & Co. KG


§ 1 Geltung der Lieferbedingungen

1.
Diese Bedingungen gelten für alle Lieferungen durch uns, soweit keine abweichende schriftliche Vereinbarung getroffen wird. Allgemeine Geschäftsbedingungen unserer Kunden gelten auch dann nicht, wenn wir deren Einbeziehung bei Vertragsschluss nicht ausdrücklich widersprochen haben.

2.
Fragen und Erklärungen kannst Du wie folgt an uns richten:

XtraX GmbH & Co. KG
Lessingstraße 10 b
89231 Neu-Ulm
Deutschland.

Telefon: +49 (0) 731/ 715798–0
Telefax: +49 (0) 731/ 715798–1
E-Mail: order@x-tra-x.de; info@x-tra-x.de
Internet: www.x-tra-x.de

Bürozeiten: Montag bis Freitag von 09:00 Uhr bis 18:00 Uhr, Samstag 11:00 bis 16:00 Uhr.

Die XtraX GmbH & Co. KG ist im Handelsregister des Amtsgerichts Memmingen unter der Nummer HRA 11080 eingetragen und wird gesetzlich durch die im Handelsregister des Amtsgerichts Memmingen unter der Nummer HRB 12327 eingetragene XtraX Verwaltungs-  GmbH vertreten; die XtraX Verwaltungs- GmbH wird ihrerseits gesetzlich durch die Geschäftsführer Alexandra Steffelbauer und Jürgen Ellenrieder vertreten.

§ 2 Bestellungen und Vertragsschluss; Selbstbelieferungsvorbehalt

1.
Du kannst unsere Artikel während der angegebenen Bürozeiten telefonisch oder jederzeit per Telefax, per Post oder per E-Mail (an die E-Mail-Adresse order@x-tra-x.de) bestellen. Bestellungen Minderjähriger (also von Personen, die das siebte Lebensjahr vollendet haben und noch nicht volljährig sind) können wir nur akzeptieren, wenn uns die Einwilligung des gesetzlichen Vertreters (in der Regel also eines Erziehungsberechtigten) vorliegt.

2.
Du bist an Deine Bestellungen für die Dauer von zwei Wochen nach Abgabe der Bestellung gebunden. Dein Widerrufsrecht nach § 5 bleibt hiervon unberührt.

3.
Da es aufgrund unseres besonderen Produktangebots hin und wieder zu längeren Lieferzeiten kommen kann, empfiehlt es sich,

a)    zusammen mit der Bestellung eines Artikels einen Ersatzartikel anzugeben, der geliefert werden soll, falls der bestellte Artikel zum Zeitpunkt der Bestellung nicht sofort lieferbar ist. Wird ein Ersatzartikel angegeben, werden wir, falls der bestellte Artikel nicht sofort lieferbar ist, den angegebenen Ersatzartikel liefern. Wird kein Ersatzartikel angegeben, werden wir den bestellten Artikel liefern; unser Recht, uns nach Abs. 7 von der Lieferpflicht zu lösen, bleibt unberührt,. Sollte der bestellte Artikel bei Eingang der Bestellung voraussehbar für einen längeren Zeitraum nicht lieferbar sein, werden wir die Bestellung nicht annehmen und Dich hierüber – gegebenenfalls mit einem Vorschlag für einen Ersatzartikel – unterrichten;
b)    bei einer mehrere Artikel umfassenden Bestellung werden wir die sofort lieferbaren Artikel ausliefern und etwaige erst später verfügbaren Artikel unter Berechnung der dafür anfallenden Porto- und Versandkostenpauschalen (vgl. § 3 Abs. 3) nachliefern.
 
4.
Es gibt keinen Mindestbestellwert. Bitte beachte aber, dass die Porto- und Versandkosten (vgl. § 3 Abs. 3) auch bei geringwertigen Bestellungen anfallen.

5.
Wir bitten Dich, in der Bestellung anzugeben, ob die Zahlung per Nachnahme oder im Voraus per Überweisung oder per Kreditkarte erfolgen soll (vgl. § 3 Abs. 1). Bei gewünschter Kreditkartenzahlung müssen die in § 3 Abs. 2 genannten Angaben gemacht werden. Wenn in einer Bestellung keine oder unvollständige Angaben über die gewünschte Zahlungsweise gemacht werden, werden wir die bestellten Artikel per Nachnahme liefern und die dabei anfallenden pauschalen Porto- und Versandkosten (vgl. § 3 Abs. 3 c)) berechnen.

6.
Verträge kommen erst dadurch zustande, dass wir eine Bestellung durch Erklärung Dir gegenüber oder durch Lieferung der bestellten Artikel annehmen. Wir sind nicht zur Annahme einer Bestellung verpflichtet. Die Eingangsbestätigung einer elektronischen Bestellung ist als solche keine verbindliche Annahme der Bestellung.

7.
Falls wir einen Artikel nach Abschluss eines Vertrags aus von uns nicht zu vertretenden Gründen nicht liefern können, obwohl wir ein kongruentes Deckungsgeschäft mit einem Lieferanten geschlossen haben, sind wir berechtigt, uns von der eingegangenen Verpflichtung, den Artikel zu liefern, zu lösen; wir sind verpflichtet , Dich unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit des Artikels zu unterrichten und Dir eine gegebenenfalls erbrachte Gegenleistung unverzüglich zu erstatten.

§ 3 Zahlung, Versandkosten, Sonderangebote

1.
Die Zahlung des Kaufpreises der bestellten Artikel und anfallender Porto- und Versandkostenpauschalen muss entweder per Nachnahme (also in bar bei Übergabe der Artikel) oder vor Auslieferung der Artikel durch Überweisung auf unser Konto (alle benötigten Details lassen wir Euch mit der Bestätigung des Eingangs Eurer Bestellung zukommen) oder per Kreditkarte oder PayPal erfolgen, und zwar spätestens binnen 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung frühestens am Tag der Auslieferung des bestellten Artikels.

2.
Wir akzeptieren Kreditkarten von VISA, EuroCard, MasterCard und American Express. Mit der Bestellung und Wahl der Zahlung per Kreditkarte bestätigst Du, dass Du der berechtigte Inhaber der betreffenden Karte bist. Mit der Bestellung müssen die Kreditkartennummer (bei VISA, EuroCard und MasterCard 16-stellig und bei American Express 15-stellig), das Karteninstitut, das Gültigkeitsdatum (vierstellig) sowie der Sicherheitscode (bei VISA, EuroCard und MasterCard dreistellig und bei American Express vierstellig) angegeben werden. Die Übermittlung der Kreditkartendaten über unseren Web-Shop erfolgt per SSL-Verschlüsselung.

3.
Für Sendungen innerhalb Deutschlands, nach Österreich, in die Schweiz und nach Liechtenstein  berechnen wir – vorbehaltlich der Sonderregelung in Abs. 4 - pro Bestellung zu einem Gesamtbestellwert von bis zu (einschließlich) EUR 50,00 pauschal folgende Porto- und Versand-kosten:

a)    Bei Zahlung per Kreditkarte:

(1)    EUR 4,95 für die erste Sendung pro Bestellung innerhalb Deutschlands
(2)    EUR 7,50 für jede Sendung nach Österreich
(3)    EUR 13,00 für jede Sendung in die Schweiz und nach Liechtenstein;

b)    bei Überweisung im Voraus:

(1)    EUR 4,95 für die erste Sendung pro Bestellung innerhalb Deutschlands
(2)    EUR 7,50 pro Bestellung nach Österreich
(3)    EUR 13,00 pro Bestellung in die Schweiz und nach Liechtenstein;
 

c)    bei Zahlung per Nachnahme:

(1)    EUR 8,50 für die erste Sendung pro Bestellung innerhalb Deutschlands (zuzüglich der von dem Versandunternehmen bei jeder Lieferung direkt berechneten und eingezogenen Nachnahmekartengebühr in Höhe von derzeit EUR 2,00)
(2)    EUR 14,00 (zuzüglich landesüblicher Nachnahmekartengebühr) für jede Sendung nach Österreich

d)    bei Zahlung per PayPal:

(1)    EUR 4,95 für die erste Sendung pro Bestellung innerhalb Deutschlands
(2)    EUR 7,50 pro Bestellung nach Österreich
(3)    EUR 13,00 pro Bestellung in die Schweiz und nach Liechtenstein;

Soweit in Satz 1 lit a), b) und c) eine Porto- und Versandkostenpauschale nur für die jeweils erste Sendung pro Bestellung vorgesehen ist, gilt für etwaige weitere auf die jeweilige Bestellung entfallende Sendungen (so genannte Nachlieferungen) Folgendes: Für die in Satz 1 lit. a) geregelten Fälle berechnen wir eine reduzierte Porto- und Versandkostenpauschale in Höhe von EUR 3,00 und für die in Satz 1 lit. c) geregelten Fälle in Höhe von EUR 4,25 (im letztgenannten Fall zuzüglich der von dem Versandunternehmen bei jeder Lieferung direkt berechneten und eingezogenen Nachnahmekartengebühr in Höhe von derzeit EUR 2,00), wenn die Nachlieferung  innerhalb von 4 Wochen nach Auftragsbestätigung erfolgt.. Nach Ablauf von 4 Wochen nach Auftragsbestätigung beliefern wir Dich versandkostenfrei; die von dem Versandunternehmen bei jeder Lieferung per Nachnahme direkt berechneten und eingezogenen Nachnahmekartengebühren in Höhe von derzeit EUR 2,00 trägst Du allerdings auch in diesem Fall. Für Nachlieferungen bei Überweisung im Voraus oder PayPal (Satz 1 lit. b)) berechnen wir keine Porto- und Versandkostenpauschale.

4.
Bei Bestellungen zu einem Gesamtbestellwert von mehr als EUR 50,00 berechnen wir für die erste Sendungen innerhalb Deutschlands keine Porto- und Versandkosten, für etwaige weitere auf die jeweilige Bestellung entfallende Sendungen (so genannte Nachlieferungen) jeweils eine reduzierte Porto- und Versandkostenpauschale, und zwar für die in Satz 1 lit. a) geregelten Fälle in Höhe von EUR 3,00 und für die in Satz 1 lit. c) geregelten Fälle in Höhe von EUR 4,25, wenn die Nachlieferung  innerhalb von 4 Wochen nach Auftragsbestätigung erfolgt. Die von dem Versandunternehmen bei jeder Lieferung per Nachnahme direkt berechneten und eingezogenen Nachnahmekartengebühren in Höhe von derzeit EUR 2,00 trägst Du allerdings auch in diesem Fall. Nach Ablauf von 4 Wochen nach Auftragsbestätigung beliefern wir Dich versandkostenfrei. Für Sendungen ins Ausland fallen unabhängig vom Bestellwert für jede Sendung die in Abs. 3 und Abs. 5 genannten Pauschalen bzw. Kosten an.
 
5.
Bei Lieferungen in andere als die in Abs. 3 genannten Länder berechnen wir die tatsächlich anfallenden Kosten – siehe Versandkosten.

6.
Wenn Du Deine Bestellung gemäß § 5 wirksam widerrufst, kannst Du unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand zu Dir (Hinsendekosten) verlangen (vgl. zu sonstigen Widerrufsfolgen § 5 Abs. 3).

7.
Sonderangebote gelten nur, solange der Vorrat reicht. Kann eine Sonderangebots-Bestellung nicht erfüllt werden, weil der Artikel trotz ausreichender Bevorratung nicht mehr vorrätig ist, werden wir die Bestellung nicht annehmen und Dich hierüber unterrichten.

8.
Kaufpreise und pauschale Porto- und Versandkostenpauschalen sind in Euro angegeben und enthalten die gesetzlich anfallende Umsatzsteuer..

9.
Wir behalten uns eine Änderung unserer Preise vor. Die Preise, zu denen bereits Verträge geschlossen wurden, bleiben von solchen Preisänderungen unberührt.
 
§ 4 Lieferungen

1.
Die Lieferung erfolgt – außer bei Lieferung per Nachnahme – erst, nachdem der Kaufpreis bezahlt ist (vgl. 3 Abs. 1).

2.
Wir bearbeiten eingegangene Bestellungen spätestens am auf den Eingang folgenden Werktag und liefern die bestellten Artikel so schnell wie möglich aus. Aufgrund unseres besonderen Produktangebots kann es hin und wieder hinsichtlich mancher Artikel zu längeren Lieferzeiten kommen. Wenn absehbar ist, dass sich eine Lieferung erheblich verzögert, werden wir Dich schriftlich oder per E-Mail benachrichtigen.

3.
Falls ein bestellter Artikel nicht verfügbar ist, können wir uns unter den in § 2 Abs. 7 geregelten Voraussetzungen von unserer Verpflichtung, den Artikel zu liefern, lösen.

4.
Sämtliche Artikel bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum.

§ 5 Widerrufsrecht

1. Wenn Du Verbraucher bist (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) und unsere Artikel nicht in einem unserer Läden gekauft, sondern telefonisch oder per Telefax, per Post, per E-Mail oder über unseren Online-Shop bei uns bestellt hast, steht Dir ein Widerrufsrecht zu.

2. Im Fall der Ausübung des Widerrufsrechts hast Du die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn der Preis der zurückzugebenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn die bei einem höheren Preis der Sache die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hast, es sei denn das die gelieferte Sache nicht der bestellten entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung für Dich kostenfrei.

3. Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden

Widerrufsbelehrung

(1) Widerrufsrecht

Du kannst Deine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Dir die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie – im Fall der Bestellung über unseren Online-Shop - unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

XtraX GmbH & Co. KG
Lessingstraße 10 b
89231 Neu-Ulm
Deutschland

Fax: +49 (0) 7 31 / 71 57 98 – 1
E-Mail: info@x-tra-x.de

(2) Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.

Kannst Du uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, musst Du uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen musst Du Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Du hast die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Du bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hast. Andernfalls  ist die Rücksendung für Dich kostenfrei

Nicht paketversandfähige Waren werden bei Dir abgeholt.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Dich mit der Absendung Deiner Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

Hinweis zu gesetzlichen Ausnahmen vom Widerrufsrecht:

Das Widerrufsrecht steht Dir nach den gesetzlichen Bestimmungen (§ 312d Abs. 4 Nr. 1 und Nr. 2 BGB) u.a.  nicht zu bei Fernabsatzverträgen

a. zur Lieferung von Waren, die nach Deiner Spezifikation angefertigt wurden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,

b. zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern Du die gelieferten Datenträger entsiegelt hast,

Wir bitten dich, zur Erleichterung der Rückabwicklung Rücksendungen kurz vorher telefonisch mit uns abzusprechen. Eine solche Rücksprache ist allerdings nicht Voraussetzung eines wirksamen Widerrufs.

4. Kunden aus Österreich sollten uns mit der Widerrufserklärung ihren IBAN- und SWIFT (BIC)-Code mitteilen, damit bei der Überweisung der Rückzahlung keine unnötigen Bankgebühren anfallen. Die Rückzahlung in die Schweiz und nach Liechtenstein erfolgt durch Überweisung oder – wenn der Kaufpreis per Kreditkarte oder PayPal bezahlt wurde – durch Gutschrift auf das Kreditkarten- oder PayPal-Konto. Etwaige Gebühren, die beteiligte Kreditinstitute bei der Rückerstattung in Rechnung stellen, sind von Dir zu tragen.

§ 6 Haftungsbeschränkung

1.
Wir haften Dir in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen wie folgt:

- bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit in unbegrenzter Höhe
- in sonstigen Fällen nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf  (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens.

In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung ausgeschlossen.

2.
Unsere Haftung für Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen jedoch unberührt.

3.
Entsteht Euch oder einem Dritten ein Schaden dadurch, dass unsere Artikel zweckwidrig (also nicht für reine Kleidungs- und Schmuckzwecke) eingesetzt werden, haften wir dafür nicht.

4.
Wir haben die Angaben zu unseren Artikeln und Preisen im Katalog, auf unserer Website oder sonstigen Ankündigungen oder Werbematerialien mit großer Sorgfalt zusammengestellt. Für etwaige Druckfehler oder Fehler bei der Übersetzung der deutschen Texte in andere Sprachen können wir aber keine Haftung übernehmen.

§ 7 Sach- und Rechtsmängel

1.
Bei Sach- oder Rechtsmängeln stehen Dir unbeschränkt alle nach den gesetzlichen Bestimmungen bestehenden Rechte zu, jedoch mit der Maßgabe, dass Ansprüche auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen den in § 6 vorgesehenen Beschränkungen und Ausschlüssen unterliegen.

2.
Im Wesentlichen gilt demnach bei etwaigen Sach- oder Rechtsmängeln folgendes:

a) Bitte beachte, dass Ansprüche nur wegen solcher Mängel bestehen, die bereits bei Übergabe vorlagen, und dass deshalb für Schäden, die auf natürlichen Verschleiß, auf unsachgemäßen Gebrauch oder auf mangelnde oder falsche Pflege zurückzuführen sind, keine Haftung besteht

b) Die gesetzliche Verjährung von Ansprüchen wegen Mängeln beträgt grundsätzlich zwei Jahre und beginnt in aller Regel mit Übergabe der Ware.

c) Falls sich innerhalb von sechs Monaten nach Übergabe ein Sachmangel zeigt, so wird grundsätzlich vermutet, dass dieser Sachmangel bereits bei Übergabe vorlag. Zeigt sich ein Sachmangel dagegen erst später als sechs Monate nach Übergabe, so musst Du im Streitfall beweisen, dass der Sachmangel bereits bei Übergabe vorlag, insbesondere also nicht Folge unsachgemäßer Benutzung, natürlichen Verschleißes oder mangelnder oder falscher Pflege ist.

d) Der Zeitpunkt der Übergabe kann in aller Regel durch einen mit der Ware übersandten oder übergebenen Kaufbeleg (Kassenzettel, Rechnung u. a.) nachgewiesen werden. Bewahre diese Unterlagen also bitte sorgfältig auf.

e) Im Fall eines bei Übergabe vorliegenden Mangels werden wir grundsätzlich Nacherfüllen, und zwar nach Deiner Wahl durch Beseitigung des Mangels (Reparatur) oder durch Lieferung mangelfreier Ware. Wir können jedoch die von Dir gewählte Art der Nacherfüllung unter bestimmten, im Gesetz geregelten Voraussetzungen verweigern (z.B. wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist).

f) Unter den im Gesetz geregelten Voraussetzungen, insbesondere bei Fehlschlagen der Nacherfüllung oder nach fruchtlosem Ablauf einer gesetzten angemessenen Frist zur Nacherfüllung, kannst Du von dem Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern und gegebenenfalls Schadensersatz verlangen.
 
3.
Bitte setze Dich bei etwaigen Mängeln  schriftlich oder telefonisch mit uns in Verbindung und melde uns etwaige Beanstandungen (zur Anschrift etc. vgl. § 2 Abs. 2). Wenn Du die betroffene Ware in einem unserer Läden gekauft hast, melde die Beanstandung bitte dem jeweiligen Laden umgehend. Eine solche Rücksprache ist allerdings nicht Voraussetzung für die Geltendmachung gesetzlicher Ansprüche.

§ 8 Gratisaktionen, Preisausschreiben, Verlosungen

1.
Besondere Aktionen wie Gratisaktionen, Preisausschreiben oder Verlosungen unterliegen den jeweiligen im Rahmen der Aktion angekündigten Bedingungen und im Übrigen den gesetzlichen Bestimmungen.

2.
Soweit im Rahmen solcher Aktionen Artikel angeboten werden, gilt dies nur, solange der Vorrat reicht.

3.
Unsere Mitarbeiter und deren Verwandte und Freunde sind von der Teilnahme an besonderen Aktion gemäß Abs. 1 ausgeschlossen.

§ 9 Schlussbestimmungen

1.
Maßgebend für die Auslegung ist im Zweifel die deutsche Version dieser Lieferbedingungen.

2.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Du die Bestellung als Verbraucher abgegeben hast und zum Zeitpunkt der Bestellung Deinen gewöhnlichen Aufenthaltsort in einem anderen Land hast, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.

3.
Wenn Du Kaufmann bist und Deinen Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland hast, ist ausschließlicher Gerichtsstand Neu-Ulm. Wir können in diesem Fall jedoch auch von einem anderen örtlich zuständigen Gericht klagen. Im Übrigen gelten für die örtliche und internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.

§ 10 Markenrechtlich geschützte Bezeichnungen

Bitte beachte, dass u. a. die Bezeichnungen „XtraX“, „Bat Attack“, „From Dusk Till Dawn Distribution“ „Royal Monster“, „Monster Society“ und „Donaupiraten“ zugunsten der XtraX GmbH & Co. KG markenrechtlich geschützt sind. Fernen möchten wir darauf hinweisen, dass Merchandising-Artikel der Künstler the 69 Eyes, Frank the Baptist, Blitzkid, Der Fluch, Nim Vind, The Other, the Spook, the Deep Eynde, Shadow Reichenstein, Zimbl, Kinkats, Üebermutter und Doro von diesen zugunsten der XtraX GmbH & Co. KG lizenziert wurden. Wir behalten uns vor, eine ungenehmigte Benutzung dieser Zeichen zivil- und strafrechtlich zu verfolgen.

XtraX GmbH & Co. KG (Stand: September 2011)

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