AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1 Geltungsbereich der AGB
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend kurz „AGB“ genannt) gelten für alle Verträge und Lieferungen zwischen

XtraX GmbH & Co. KG, Lessingstr. 10b, 89231 Neu-Ulm, E-Mail: info@x-ta-x.de, Fax: +49 (0)731-7157980

und einem Verbraucher bzw. Unternehmer, die Du mit uns über unseren Online-Shop bezüglich der dort aufgeführten Waren abschließt.

Als Verbraucher wird im Sinne der vorliegenden AGB jede natürliche Person bezeichnet, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Als Unternehmer wird im Sinne der vorliegenden AGB jede natürliche oder juristische Person bzw. rechtsfähige Personengesellschaft bezeichnet, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

Individualabreden haben Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.

Die Vertragssprache ist Deutsch. Der Vertragstext wird von uns nach Vertragsschluss gespeichert. Der Vertragstext ist Dir somit nach Vertragsschluss auf Deinen Wunsch bei uns zugänglich.

Der Vertragstext ist Dir nach Vertragsschluss über einen Login (nach erfolgter Registrierung) zugänglich (mindestens bis zur Erfüllung des Vertrages). Des Weiteren kannst Du Dich über den Bearbeitungsstand Deiner Bestellung informieren. Sofern Du eine dauerhafte Speicherung des Vertragstextes wünscht, hast Du dafür selbst zu sorgen. Dies kann z. B. durch Speicherung auf dem eigenen PC durch Nutzen der Browser-Funktion „speichern unter“ oder durch Ausdruck des Vertrages über die Druckfunktion „drucken“ Deines Browsers erfolgen.

Der Vertragstext wird Dir nach Absendung Deiner Bestellung mit den AGB in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) an die angegebene Adresse übersandt.

2. Zustandekommen des Vertrages
Die Präsentation der in unserem Online-Shop angebotenen Waren stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot dar, sondern sind nur als eine unverbindliche Aufforderung an Dich zu verstehen, Waren zu bestellen (invitatio ad offerendum). Mit der Bestellung der gewünschten Ware per Telefon, postalisch, per Fax, per E-Mail oder durch das Klicken des Buttons „Einkauf abschließen“ über das in unserem Online-Shop integrierte Bestellformular gibst Du ein für Dich verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

Über den Erhalt der Bestellung wirst Du automatisch per E-Mail informiert. Diese Benachrichtigung stellt jedoch noch nicht die Annahme der Bestellung durch uns dar. Auch die Zahlung der Ware durch ein Dir zur Verfügung gestelltes Zahlungssystem (z.B. PayPal) führt noch nicht zum Abschluss des Vertrages. Die Annahme der Bestellung und somit das Zustandekommen des Vertrages (Vertragsabschluss) kommt erst durch eine Bestätigung unsererseits in Textform (z.B. per E-Mail) zustande, in der Dir die Ausführung Deiner Bestellung bzw. die Auslieferung der Ware bestätigt wird. Unabhängig davon kann die Annahme der Bestellung auch durch Übersendung der Ware an Dich innerhalb von fünf Werktagen erfolgen.

Sofern Dir nicht innerhalb von fünf Werktagen eine Auftragsbestätigung bzw. Mitteilung über die Auslieferung der bestellten Ware zugeht und Du auch nicht die bestellte Ware erhalten hast, bist Du damit nicht mehr an Deine Bestellung gebunden. Wurden bereits von Dir Leistungen erbracht, werden diese unverzüglich an Dich zurückerstattet.

Du hast die Möglichkeit, vor dem verbindlichen Absenden Deiner Bestellung sämtliche Angaben nochmals zu prüfen und diese ggf. zu ändern. Dies kann durch das Betätigen der in dem von Dir verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste geschehen. Durch das Betätigen der „Zurück“-Taste kommst Du wieder zu der Internetseite zurück, auf der Deine Angaben erfasst werden. Dort kannst Du Eingabefehler berichtigen bzw. durch das Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang ganz abbrechen.

Du hast dafür zu sorgen, dass die von Dir angegebene E-Mailadresse korrekt ist, dass weiter unter der von Dir angegebenen E-Mailadresse tatsächlich E-Mails empfangen werden können und dass, sofern Du eine Fire-Wall oder sogenannte SPAM-Filter verwenden solltest, sichergestellt wird, dass von uns versandte E-Mails Dich auch erreichen können. Gleiches gilt für den Empfang von E- Mails Dritter, die von uns mit der Abwicklung der Bestellung beauftragt worden sind.

Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Aus unserer eingestellten Produktbeschreibung können die wesentlichen Merkmale der Ware entnommen werden.

3. Preise und Versandkosten
Die von uns in den jeweiligen Angeboten genannten Preise sind Endpreise. Diese enthalten alle Preisbestandteile, einschließlich aller anfallenden Steuern.
Sofern Liefer- und Versandkosten anfallen, sind diese nicht im Kaufpreis enthalten. Liefer- und Versandkosten sind entweder bei der jeweiligen Darstellung des Produkts im Angebot gesondert angegeben oder können über den Link: „Versandkosten“ abgerufen werden. Darüber hinaus werden die Liefer- und Versandkosten im Durchlaufen des Bestellvorgangs stets gesondert ausgewiesen.
Liefer- und Versandkosten hast Du stets zusätzlich zu bezahlen, es sei denn, für die ausgewählte Ware haben wir die versandkostenfreie Lieferung ausdrücklich zugesagt.

4. Zahlungsbedingungen
Du hast die Möglichkeit, verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zu wählen, es sei denn, wir haben in unserer jeweiligen Produktbeschreibung nichts Gegenteiliges festgesetzt.

Folgende Zahlungsmöglichkeiten werden für Lieferungen innerhalb Deutschlands angeboten:
Vorkasse
Sofortüberweisung
Nachnahme
PayPal
Kreditkarte (Visa, Mastercard, American-Express)

Folgende Zahlungsmöglichkeiten werden für Lieferungen ins Ausland angeboten:
Vorkasse
Sofortüberweisung
PayPal
Kreditkarte (Visa, Mastercard, American-Express)

Erfolgt die Lieferung der bestellten Ware in Länder außerhalb der Europäischen Union, können uns nicht zu vertretende Kosten anfallen, die Du zusätzlich zu tragen hast. Dies können beispielsweise Kosten für Steuern, einfuhrrechtliche Abgaben (z.B. Zölle), Kosten für Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungs- oder Wechselkursgebühren) sein.

Wurde von Dir die Zahlung per Vorkasse ausgewählt, verpflichtest Du Dich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu begleichen.

5. Zahlungs- /Versandbedingungen
Die Lieferung erfolgt an die von Dir angegebene Lieferanschrift. Wurde von Dir die Zahlungsart „per Vorkasse“ ausgewählt, wird die Ware nicht vor erfolgtem Zahlungseingang auf unserem Konto versandt.

Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu leisten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist und wir mit der gebotenen Sorgfalt ein kongruentes Deckungsgeschäft mit unserem Zulieferer abgeschlossen haben. Wir werden alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Andernfalls wird die Gegenleistung unverzüglich zurückerstattet. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wirst Du unverzüglich darüber informiert.

Bist Du Verbraucher gilt folgendes:
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht erst mit der Übergabe der Ware an Dich auf diesen über. Dabei ist es ohne Belang, ob die Ware versichert oder unversichert versendet wird.

Bist Du Unternehmer gilt folgendes:
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht auf Dich mit Übergabe der Ware an den von uns mit der Auslieferung der Ware beauftragten Transportunternehmer über.

6. Eigentumsvorbehalt
Bist Du Verbraucher gilt folgendes: Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.

Bist Du Unternehmer gilt folgendes:
Du bist berechtigt, die gelieferte Ware im ordentlichen Geschäftsverkehr weiter zu veräußern. Du trittst uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die uns durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung bist Du zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald Du Deinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommst und in Zahlungsverzug gerätst.

Die Be- und Verarbeitung der gelieferten Ware erfolgt stets in unserem Namen und Auftrag. Erfolgt eine Verarbeitung der Ware mit uns nicht gehörenden Gegenständen, so erwerben wir (zum Zeitpunkt der Verarbeitung) an der neuen Ware das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von uns gelieferten Ware zu den sonstigen verarbeitenden Waren. Dasselbe gilt, wenn die gelieferten Waren mit anderen uns nicht gehörenden Gegenständen vermischt werden.

Wird die gelieferte Ware mit einem anderen Gegenstand oder Grundstück verbunden, so trittst Du uns die Forderung zur Sicherheit ab, die uns aufgrund der Verbindung gegen einen Dritten erwachsen.

Wir verpflichten uns, uns zustehende Sicherheiten auf Dein Verlangen freizugeben, sofern ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt. Welche Sicherheiten in diesem Fall freigegeben werden, entscheiden wir.

7. Gewährleistung
Bist Du Verbraucher gilt folgendes:
Deine Gewährleistungsrechte richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften, wobei abweichend von den gesetzlichen Vorschriften die Gewährleistungsfrist bei gebrauchten Sachen auf ein Jahr ab Ablieferung der Ware beschränkt wird.

Die Verkürzung der Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche auf ein Jahr gilt nicht für durch uns verursachte Schäden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und bei arglistig, grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachten Schäden. Ebenfalls ausgenommen von der Verkürzung der Verjährungsfrist ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB.

Bist Du Unternehmer gilt folgendes:
Du hast die Ware unverzüglich nach der Ablieferung durch uns, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen und, sollte sich ein Mangel zeigen, uns diesen unverzüglich anzuzeigen. Unterlässt Du die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden. Geschieht dies nicht, gilt die Ware als genehmigt. Zur Erhaltung Deiner Rechte genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Haben wir jedoch den Mangel arglistig verschwiegen, so können wir uns nicht auf die Vorschriften des § 377 HGB berufen.

Bei einem Mangel steht es uns frei, nach eigener Wahl unserer Gewährleistungspflicht entweder durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung nachzukommen. Bei einem Fehlschlagen der Mangelbeseitigung kannst Du nach eigener Wahl entweder Minderung verlangen oder vom geschlossenen Vertrag zurücktreten.
Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche beträgt bei neu hergestellter oder gebrauchter Ware ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Verkürzung der Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche auf ein Jahr gilt nicht für durch uns verursachte Schäden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und bei arglistig, grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachten Schäden. Ebenfalls ausgenommen von der Verkürzung der Verjährungsfrist ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB.

8. Kostentragungsvereinbarung bei Ausübung des Widerrufsrechts
Bist Du Verbraucher, steht Dir ein gesetzliches Widerrufsrecht nach § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB bei Fernabsatzverträgen zu. Handelst Du als Verbraucher und machst Du von Deinem Widerrufsrecht Gebrauch, hast Du die regelmäßigen Kosten bei der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Du bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hast. In allen anderen Fällen tragen wir die Kosten der Rücksendung.

9. Haftung
Für entstandene Schäden haften wir nur insoweit, als der Schaden von uns, unseren Mitarbeitern, gesetzlichen Vertretern oder sonstigen Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Darüber hinaus haften wir nur für solche Schäden, die durch die Verletzung wichtiger Vertragspflichten durch uns verursacht wurden. Bei fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, ist die Haftung auf den Ersatz des bei Vertragsabschluss vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Durchschnittsschaden beschränkt. Unter wesentlichen Vertragspflichten werden Pflichten verstanden, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt bzw. deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Du regelmäßig vertrauen darfst. Hingegen haften wir uneingeschränkt für Ansprüche bei Vorsatz, bei grober Fahrlässigkeit, bei Arglist, bei Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, soweit das Produkthaftungsgesetz bzw. andere zwingende gesetzliche Vorschriften zur Anwendung kommen oder sofern wir eine Garantie für die Beschaffenheit der verkauften Sachen übernommen haben.

10. Anwendbares Recht / Gerichtsstand
Für alle Streitigkeiten, die sich aus dem Vertrag zwischen uns und Dir ergeben sollten, gilt deutsches Recht. Bist Du Verbraucher, findet diese Rechtswahl nur dann hierdurch nicht zwingende Verbrauchervorschriften des Landes, in dem Du Deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast, entzogen werden (Günstigkeitsprinzip). Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.

Als Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten, die sich aus dem Vertragsverhältnis zwischen uns und Dir ergeben sollten, wird unser Sitz vereinbart, sofern es sich bei Dir um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Gleiches gilt, wenn Du keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland bzw. der EU hast, oder Dein Wohnsitz bzw. der gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt sind. Darüber hinaus bleibt es uns unbenommen, auf Wunsch auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen.

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind urheberrechtlich geschützt.

Kundeninformationen
Wir haben uns keinem Verhaltenskodex unterworfen.

Informationen über die einzelnen technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen:

Der Vertrag kommt durch Abgabe eines Angebots durch Dich und der Annahme des Angebots durch uns zustande.

Durch die Benutzung unseres Online-Bestellformulars, gibst Du Dein Angebot wie folgt ab:

Schritt eins:
Nachdem Du Dir einen Artikel auf unserer Angebotsseite ausgesucht hast, klickst Du auf den Button "In den Warenkorb“. Danach kannst Du über den Button „weiter einkaufen“ zusätzliche Artikel in den virtuellen Warenkorb legen oder Du drückst auf den Button „zur Kasse gehen“.

Schritt zwei:
Hast Du Deinen Einkauf abgeschlossen, drückst Du den Button „zur Kasse gehen“.

Schritt drei:
Hier wirst Du gefragt, ob Du Dich schon registriert hast und gebeten, Dich mit Benutzernamen und Passwort einzuloggen. Hast Du noch kein Kundenkonto, kannst Du Dich auf dieser Seite als neuer Kunde mit Deinen Daten registrieren und nach erfolgter Registrierung einloggen. Hierzu füllst Du das Feld E-Mail Adresse und Passwort aus und drückst auf den Button „Anmelden“ (Login). Möchtest Du kein Kundenkonto erstellen, hast Du die Möglichkeit, als Gast zu Kasse zu gehen. Über den Button „weiter“ gelangst Du dann auf die nächste Seite, wo Du Deine Adressdaten vollständig angeben musst, um zum nächsten Schritt zu gelangen.

Schritt vier:
Du hast hier die Möglichkeit, Deine Rechnungsadresse und eine abweichende Lieferadresse anzugeben, falls diese von der Rechnungsadresse abweicht.

Schritt fünf:
Sofern Du die ausgewählten Artikel an eine andere Adresse geliefert haben möchtest, kannst Du im Schritt fünf die Lieferadresse als weitere Adresse hinzufügen. Danach drückst Du den Button „weiter“.

Schritt sechs:
Du kannst auf dieser Seite die Versandkosten einsehen. Danach drückst Du den Button „weiter“.

Schritt sieben:
Die gewünschte Zahlungsart kannst Du auf dieser Seite durch Anwählen des Option Feldes auswählen. Mit Bestätigen des Buttons „Weiter“ kommst Du zum nächsten Schritt.

Schritt acht:
Auf dieser Seite werden die Angaben der Bestellung nochmals zusammengefasst angezeigt. Nun setzt Du durch einen Mausklick noch ein Häkchen im Feld vor dem Text „Ich habe die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und stimme diesen ausdrücklich zu“ und „ich habe die Widerrufsbelehrung gelesen“.

Schritt neun:
Dies ist der letzte Schritt. Mit Betätigen des Buttons „Einkauf abschließen“ sendest Du eine zahlungspflichtige Bestellung an uns ab. Nach Maßgabe des Absatzes „Zustandekommen des Vertrages“ unserer „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ (siehe oben) erfolgt die Annahme der Bestellung.

XtraX GmbH & Co. KG (Stand: April 2013)

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